Allgemeine Geschäftsbedingungen des Modellbaucenter Bochum
(Hintzmann/Pohlmann/Schulz – GbR)

§1 Zustandekommen des Vertrages

1. Unsere Preise verstehen sich ab Lager Bochum.
2. Unsere Angebote sind unverbindlich (freibleibend). Alle Aufträge bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch uns. Der Kaufvertrag kommt erst mit dieser Bestätigung zustande. Als  Bestätigung gilt die Warenlieferung mit Lieferschein und/oder Rechnung oder der Versand einer Auftragsbestätigung per Post oder Fax. Eine automatisch versendete E-Mail ist nur eine Eingangsbestätigung ihrer Bestellung keine Bestätigung des Kaufvertrages.
3. Mündliche, fernmündliche und telegrafische Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn Sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.

§2     Abnahme der Ware

1. Die Kosten der Abnahme und des Versands der Ware fallen dem Käufer zur Last. Die Wahl des Versandweges und der Versandart bleibt uns überlassen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
2. Versicherungen der Ware, zum Beispiel Transportversicherung, gehen zu Lasten des Käufers.

§3 Lieferung und Lieferfrist

1. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. z.Zt. nicht lieferbare Artikel werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, nach unserer Wahl bei Liefermöglichkeit zusammen mit späteren Aufträgen  oder separat ausgeliefert.

§4     Höhere Gewalt

1. Treten Ereignisse ein, die uns an der Lieferung hindern, aber außerhalb unseres Einflusses liegen,  verlängert sich die Lieferfrist, bis der Hinderungsgrund nicht mehr besteht.
2. Dauert die Hinderung länger als 6 Monate, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
3. Ziffer 1 gilt auch im Fall von Streik, Rohstoffmangel oder anderen Betriebsstörungen, die uns an der Lieferung unzumutbar behindern.

§5     Kaufpreise und Nebenkosten

1. Unsere Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Zur Berechnung kommen die am Tage der Lieferung geltenden Preise inkl. der zur Zeit der Rechnungslegung gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Porto und Verpackung werden zu pauschalierten Selbstkosten berechnet. Die Verpackung wird nicht zurückgenommen; die Entsorgung der Verpackung durch den Käufer ist kalkulatorisch in den pauschalierten Selbstkosten enthalten.

§6     Bezahlung des Kaufpreises

1. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, sind die Zahlungen sofort netto ohne Abzug zu leisten. Wir sind nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden Sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungshalber. Einzahlungs- und Diskontkosten, sowie die Wechselsteuer trägt der Käufer. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt und sind sofort fällig.
2. Reparaturleistungen sind ohne Abzug sofort zahlbar.

§ 7  Zahlungsarten

1. Kauf auf Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
2. Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
3. Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
4. Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
5. Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

§ 7.1  Identitäts- und Bonitätsprüfung bei Auswahl von Billpay-Zahlungsarten

1. Wenn Sie sich für die Zahlungsarten Kauf auf Rechnung oder Kauf per Lastschrift über unseren Partner Billpay GmbH entscheiden, werden Sie im Bestellprozess gebeten, in die Übermittlung der für die Abwicklung der Zahlung und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderlichen Daten an Billpay einzuwilligen. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilen, werden Ihre Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer und beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung) sowie die Daten im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung an Billpay übermittelt.
2. Zum Zwecke der eigenen Identitäts- und Bonitätsprüfung übermittelt Billpay oder von Billpay beauftragte Partnerunternehmen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen der Billpay GmbH zu entnehmen.

§8     Gewährleistung, Fernabgabegesetz und Widerruf

1. Auf alle Artikel gelten die üblichen gesetzlichen Gewährleistungsansprüche oder Fristen des Herstellers. Alle Produktangaben sind Herstellerangaben und ohne Gewähr. Irrtümer und Änderungen vorbehalten.  Im Rahmen der Herstellergarantie können defekte Teile an uns zurückgesendet werden. Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers beschränken sich auf kostenlosen Ersatz von fehlerhaften Teilen, soweit kein Eigenverschulden vorliegt. Die Kosten für Rücksendungen von Reparaturen, die laut Reparaturbericht des Herstellers durch Selbstverschulden verursacht worden sind, gehen zu Lasten des Auftraggebers.    
2. Die Rücknahme von Ware in mängelfreiem Zustand und in mängelfreier Verpackung ist grundsätzlich jederzeit möglich. Laut Fernabgabegesetz haben Sie innerhalb von 14 Tagen ein uneingeschränktes  Rückgaberecht bezüglich der bestellten Artikel. Für die Fristberechnung maßgebend ist das Datum des Wareneingangs bei Ihnen und das Posteingangsdatum Ihrer Rücksendung bzw. Ihres Widerrufs.  Rücksendungen bzw. Widerrufe nach Ablauf dieser Frist bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung (auch per Email). In Einzelfällen ist auch eine fernmündliche Zusage ausreichend. Es ist grundsätzlich die original Rechnung oder eine gut lesbare Kopie der original Rechnung der Rücksendung beizulegen. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt bei Rückgabe (Rücksendung) innerhalb von 14 Tagen in Höhe des Warenwertes laut original Rechnung.

§9 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
2.  Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehenden Forderungen sofort fällig.
4. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne unsere ausdrückliche Erklärung, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt.
5. Eine Pfändung oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware ist uns unverzüglich anzuzeigen, unsere Interventionskosten gehen zu Lasten des Käufers.
6. Der Käufer hat die Ware sorgfältig zu verwahren und auf seine Kosten ausreichend gegen alle Risiken (z.B.: Diebstahl und Feuer) zu versichern.

§10 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht im Fernabsatz

1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen [1 Monat] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
    
2. Der Widerruf ist zu richten an:
   
   HPS Consulting (Hintzmann/Pohlmann/Schulz GbR)
   Ostfeldmark 1
   44793 Bochum
    
3. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht  übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

§11  Bankspesen

1. Die berechneten Bankspesen bei zurück gebuchten Bankeinzügen gehen zu vollen Lasten des Kunden. Falls diese Rückbuchungen nachweißlich als Betrug eines vorgetäuschten Kaufvorgangs aufgelegt werden, um an Ware zu kommen, werden wir diesen Vorgang strafrechtlich über unsere Rechtsabteilung verfolgen.

§12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers.

§13 Schlussbestimmungen

1. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen sind ausschließlich für die Hintzmann/Pohlmann/Schulz GbR (Gerichtstand Bochum) gültig. Sind einzelne Klauseln oder Teile der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ungültig, dann bleiben alle anderen Klauseln gültig.

         HPS Consulting (Hintzmann/Pohlmann/Schulz GbR)
         Ostfeldmark 1
         44793 Bochum

         www.hps-marketing.com
         info@hps-marketing.com

         Telefon: 0234 – 5795802
         Fax: 0234 – 5795801